Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eberhard H. • 11.11.2007
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 16.11.2007 (...) Der Steigerungssatz der Altersentschädigung, der bis 1995 noch 4 Prozent der Abgeordnetenentschädigung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag betrug, wird also von jetzt 3 Prozent weiter auf 2,5 Prozent herabgesenkt. Der Höchstsatz der Altersentschädigung von nunmehr 67,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung wird künftig erst nach 27 und nicht wie bisher bereits nach 23 Mandatsjahren erreicht. (...)
Frage von rolf h. • 11.11.2007
Antwort von Klaas Hübner SPD • 11.12.2007 (...) So gehören Straftaten, die im Internet begangen werden, z.B. beim Diebstahl von Passwörtern beim Online-Banking, leider heute zum Alltag. In diesem Fall sind die Bürger sicherlich daran interessiert, dass die Verbindungsdaten – mit denen womöglich die Rückverfolgung zu den Straftätern möglich ist – nicht nach wenigen Tagen gelöscht werden. Weitere Beispiele von im Internet begangenen Straftaten sind der sogenannte E-Bay-Betrug, Urheberrechtsverletzungen oder das Herunterladen von Kinderpornographie. (...)
Frage von Dieter M. • 11.11.2007
Antwort von Holger Haibach CDU • 13.11.2007 (...) Wie Sie sehen können, geht es also nicht um den "ordentlichen Schluck aus der Pulle", sondern darum, die Bezüge an das anzugleichen, was den erwähnten Beamten/Richter auch gezahlt wird. Im Übrigen bitte ich zu bedenken, dass auch Abgeordnete Steuern zahlen und ebenso von den hohen Spritpreisen betroffen sind. (...)
Frage von Uwe B. • 11.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.11.2007 Sehr geehrter Herr Brandt,
ich komme gerne mal in ihren Unterricht. Melden sie doch ihre Kontaktdaten an abgeordnetenwatch , die leiten das an mich weiter, dann nimmt mein Büro Kontakt mit Ihnen auf.
Andrea Nahles
Frage von hans j. • 11.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.11.2007 Sehr geehrter Herr Jacobsen,
Frage von Michael P. • 11.11.2007
Antwort ausstehend von Hilde Mattheis SPD