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Frage von hans j. •

Frage an Andrea Nahles von hans j. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Nahles,
ich beziehe mich auf Ihre Antwort auf meine Frage vom 09.11.
Mit Ihrer Antwort bestätigen Sie, dass Sie der Auffassung der Partei (Motto: Die Partei hat immer Recht!) Folge leisten. Entspricht das auch Ihren Gewissen und dem Wählerauftrag, dem Sie durch die auf Sie übertragene ausübende Staatsgewalt verpflichtet sind?

Sie haben mit Ihrem Zustimmung gegen den Willen einer satten Mehrheit der Bürger gestimmt, die die Verlängerung ablehnen, 453 Abgeordnete gegen zig Millionen Bundesbürger! Oder aber, unterwerfen Sie sich etwa nur dem Druck einer zweifelhaften Parteiräson, aus welchen persönlichen Gründen auch immer?

Der Chefredakteur des Flensburger Tageblattes, Stephan Richter, schreibt in seinem sehr lesenswerten Artikel (FT. v. 10.11.07 "Friedenspoltik im Wandel: Soldaten im Auslandseinsatz") "Die Gesellschaft darf (Anm.: angesichts der dem Tod ausgesetzten Soldaten der Bundeswehr) die Entscheidung über die Auslandseinsätze nicht allein der Politik überlassen."
Recht hat er, und wie stehen Sie dazu?

Mit Ihrer Zustimmung zur Erweiterung des OEF-Mandats sind Sie mitverantwortlich für jeden Kriegstoten und -verwundeten -ob Soldat oder Zivilist- in diesem Bushkrieg. Wie ertragen Sie das?

Sehr geehrte Frau Nahles, Sie sind in der Hierarchie der Partei hoch empor gestiegen, aber als Linke umso tiefer abgestürzt.
Schade!

MfG Hans Jacobsen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Jacobsen,

seit 2001 habe ich in der Afgahnistan eine klare Positionierung. Daran hat sich auch nichts geändert durch meine neue Aufgabe. Das sie der ihren nicht entspricht, respektiere ich, das sollte dann umgekehrt aber auch gelten.

Andrea Nahles