(...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)
(...) Arbeitslosigkeit im Sinne des Gesetzes setzt allerdings auch voraus, dass der Arbeitslose alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht. Wenn ein Arbeitsloser also der Agentur für Arbeit gegenüber äußert, dass er entweder keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr sucht und /oder der Agentur für Arbeit für eine Vermittlung nicht mehr zur Verfügung steht, ist er nicht mehr arbeitslos im Sinne des Gesetzes und hat somit auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. (...)
Sehr geehrter Herr Böhm,
Sehr geehrter Herr Dr. Zurbruegg,
(...) Die Einbeziehung der Abgeordneten in das allgemeine Rentensystem finde ich sinnvoll; ich bin auch weiterhin bei der AOK kranken- und pflegeversichert. Mein Schwerpunkt ist jedoch die Unabhängigkeit des Mandates. (...)
(...) Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das für die Zulassung von Impfstoffen zuständig ist, hat sich gegen Meldungen gewehrt, die Schweinegrippe-Impfstoffe seien nicht ausreichend geprüft. Der Musterimpfstoff sei nicht beschleunigt zugelassen worden, sondern auf ganz regulärem Weg. (...)