Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.08.2009

(...) Dem Artikel 87a soll ein weiterer Absatz hinzugefügt werden, der es der Bundeswehr erlaubt, die Bundespolizei außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland nach den Regeln des Völkerrechts zu unterstützen. Eine solche Regelung wäre für den Fall "Hansa Stavanger" sehr hilfreich gewesen. (...)

Antwort von Christian Kolb
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2009

Als Verfechter erneuerbarer Energien als Ersatz für Kohle- und Atomkraftwerke, setze ich mich für den Ausbau von Anlagen für die Stromerzeugung insbesondere durch Windkraft und Photovoltaik ein. (...) Dass dem Bau ein Genehmigungsverfahren vorangehen muss, ist selbstverständlich. (...)

Portrait von Bettina Stratmann
Antwort von Bettina Stratmann
Die Linke
• 08.08.2009

(...) Ich bin heute auf dem Weg direkt nach Büchel um die Menschen vor Ort (im Friedenscamp) in ihrem Protest gegen die Atomwaffenlagerung der Amerikaner zu unterstützen. Die Anwohner vor Ort z.B. sind nicht alle froh über den Protest: sie wünschen ihre Arbeitsplätze, die sie scheinbar den Amerikanern verdanken, zu erhalten. (...)

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