Frage von Dominik B. • 06.01.2025
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.
CDU bleibt skeptisch bei Cannabis-Legalisierung: Fokus auf Gesundheitsrisiken, Jugendschutz und langfristige wissenschaftliche Erkenntnisse.
das Thema Hanflegalisierung ist einer der wenige Punkte (wenn nicht sogar der einzige), bei dem ich persönlich eine abweichende Position zur Partei vertrete. Muss aber dazu sagen, dass ich es nicht als eines der akuten Themen Deutschlands sehe. Grundsätzlich sehe ich beim Thema Hanflegalisierung eher einen Generationenkonflikt als einen "ideologischen".