(...) Mittlerweile konnten so mehr als eine Millionen Unterschriften gesammelt werden. Wäre die EU-Verfassung in Kraft getreten, würde diese Unterschriftenzahl für ein EU-Bürgerbegehren reichen, mit dem erzwungen werden könnte, dass sich die EU-Kommission mit dem Thema befasst. Leider ist die Verfassung, die diese Mitspracherechte vorsah, bekanntermaßen nicht in Kraft getreten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) auf den 02. Oktober militärischen Flugbetrieb auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erkennen. (...)
(...) Ich betone noch einmal, dass Keimbahnveränderungen und die Präimplantationsdiagnostik (PID) nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sind. Es geht also nicht um "Designer-Kinder". Zudem teile ich die entworfene Apokalypse der von Ihnen zitierten Autoren nicht. (...)
(...) Es gibt erste positive Signale aus dem Bundesumweltministerium, dass unseren Forderungen nach Gleichstellung der Nutzung von Biogas und flüssiger Biomasse durch entsprechende Veränderungen im Gesetz entsprochen wurde. Die Vorlage des endgültigen Gesetzestextes der Bundesregierung bleibt allerdings abzuwarten. (...)
(...) Bereits heuten werden in allen Teilen der Erde Bohrtürme und Pipelines von schwer bewaffneten Soldaten bewacht, um die Versorgung mit Öl zu sichern – jenem Stoff, ohne den ein zivilisiertes Leben und eine prosperierende Wirtschaft nicht möglich scheinen. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen, insbesondere von Importen drastisch verringern. Auf diesem Weg stellen Biokraftstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen derzeit die einzige Alternative zu fossilen Kraftstoffen dar. (...)
(...) Dabei hat die Belastung zuerst deutlich abgenommen (Abzug der Jets) und nun mit der aktuellen Situation (Irak, Afghanistan)und der vollzogenen Verlagerung von Frankfurt nach Ramstein wieder etwas zugenommen. Trotz der Beeinträchtigung durch den militärischen Fluglärm leben die Menschen gerne in der Westpfalz. Deshalb halte ich Ihre provokanten Thesen auch für absolut unrealistisch. (...)