Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 21.09.2007

(...) Ein Nachtfahrverbot für Güterzüge, wie Sie es vorschlagen, ist zurzeit gesetzlich nicht umsetzbar, wäre auch aus ökonomischer und ökologischer Sicht nicht empfehlenswert. Ziel unserer Politik muss es auch sein, vermehrt Güter von der Straße auf die Schiene zu legen, damit der Schwerlastverkehr unsere Straßen und unsere Luft nicht noch weiter belastet. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 03.09.2007

(...) Ich werde und kann meine Mandate und meine Funktion als „Umweltpolitischer Sprecher“ der Bundestagsfraktion nicht benutzen, um in der Öffentlichkeit mich für oder gegen ein lokalpolitisches Projekt einzusetzen. Dafür bin ich weder eingestellt, noch gewählt worden. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 19.09.2007

(...) Auf EU-Ebene wird derzeit diskutiert, wie man das Verhalten der Fluggesellschaften beim Tanken von Kerosin verändern könnte. Ein Markteingriff durch eine einheitliche Kerosinsteuer auf EU-Ebene ist jedoch europarechtlich nicht möglich. Dementsprechend sucht man im europäischen Kontext nach anderen Regelungsmöglichkeiten. (...)

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