Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Susanne Egbers
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2008

(...) Die GAL hat in allen Gremien von Beginn an deutlich gemacht, dass dieser Planungsprozess, ausdrücklich ergebnisoffen erfolgen soll und dafür gesorgt, dass die zahlreichen Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden eingehend geprüft werden. Außerdem wollen wir, dass weiterhin alternative Standorte oder die Möglichkeit zum Weiterbetrieb am jetzigen Standort durch technische Veränderungen ebenfalls geprüft wird. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 14.02.2008

(...) Selbst Krankenhäuser oder Feuerwehrwachen möchten die meisten nicht als direkten Nachbarn haben, gleichzeitig legen wir alle Wert darauf, dass solche Einrichtung in der Nähe verfügbar sind. Mit dieser Problemstellung hat es die Politik also immer zu tun, wenn sie Bauen der öffentlichen Infrastruktur plant. Sie argumentieren mit dem Grundgesetz. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2008

(...) Dennoch ist der Kampf nicht verloren. Als grüne Spitzenkandidatin im Wahlkreis Alstertal/Walddörfer kann ich gemeinsam mit meiner Fraktion garantieren, dass wir im Falle eines rot -grünen Regierungsbündnisses den Bebauungsplan an der Hoisbüttler Straße umgehend in der Schublade, besser noch im Mülleimer verschwinden lassen werden. Mit dieser Haltung sind wir auf einer Linie mit der SPD. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 07.02.2008

(...) Die von Ihnen angeführten ökologischen Bedenken gegen eine Ausweitung des Biokraftstoffeinsatzes werden im Zuge der Umsetzung des Klimaprogramms ebenfalls berücksichtigt. Der SPD-Bundestagsfraktion ist bewusst, dass Biokraftstoffe einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten können – allerdings nur, wenn die gesamte Produktions-, Verarbeitungs- und Lieferkette wirklich eine CO2-Reduktion aufweist. Deshalb unterstützen wir die im Dezember 2007 von der Bundesregierung beschlossene Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung. (...)

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