Frage von Tobias N. • 01.03.2008
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 06.03.2008
(...) Es gibt viele Gründe für FDP-Wählerinnen und Wähler, sich enttäuscht von dieser Partei abzuwenden. (...)
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Frage von Tobias N. • 01.03.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2008
(...) Genauso verhält es sich mit dem Anspruch der FDP, eine Bürgerrechtspartei zu sein. Die FDP-Minister in verschiedenen Bundesländern wie Herr Wolf in NRW haben bei der Beschneidung von Bürgerechten und dem Abbau von Grundrechten eine verheerende Rolle gespielt. Herr Wolf war zum Beispiel die treibende Kraft bei der Realisierung von Online-Durchsuchungen, die vom Bundesverfassungsgericht zum Glück gestoppt wurde. (...)
Frage von Torsten D. • 29.02.2008
Antwort von Hans-Kurt Hill DIE LINKE • 17.03.2008
(...) Als energiepolitischer Sprecher der Linken arbeite ich ebenfalls an einem umweltpolitischen Thema. Über linke Energiepolitik können Sie sich beispielsweise unter linksfraktion.de/energie informieren. (...)
Frage von Hans-Heiner K. • 27.02.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 28.02.2008
Sehr geehrter Herr Kampen,
vielen Dank für Ihre zahlreichen Anfragen, die mich in den letzten Tagen in meinem Ministerium und meinem Abgeordnetenbüro erreicht haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Wolf Christian K. • 27.02.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 28.02.2008
Sehr geehrter Herr Kizina,
Frage von Wolf Christian K. • 26.02.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2008
(...) vielleicht haben Sie noch nicht mitbekommen, dass das Nord-Stream Konsortium um die russische Gasprom gestern angekündigt hat, auf die geplante Gift-Spülung der Ostsee-Pipeline zu verzichten. Die Fachpolitiker unserer Fraktion haben diese Entscheidung begrüßt, auf die Giftspülung der Ostssee-Pipeline und die Einleitung des giftigen Spülwassers in die Ostsee zu verzichten. Offenbar verfügt das Unternehmen, an dem Gasprom, EON und BASF beteiligt sind, also über umweltverträglichere Alternativen. (...)