Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefanie S. • 18.03.2009
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 27.04.2009

(...) im Fondsprospekt des Geno Bioenergie 1 steht unter Punkt 2.4 auf Seite 16: "Der Berechnung der möglichen Einspeiseerlöse der Biogasanlage nach EEG liegt die gutachterlich bestätigte Annahme zugrunde, dass die 40 Biogasanlagen jeweils als Einzelanlagen angesehen werden und damit jeweils die höheren Grundvergütungssätze für Anlagen bis 150 kW beziehungsweise bis 500 kW gemäß Paragraph 8 Absatz 1 EEG anzuwenden sind. Allerdings besteht hierfür keine Rechtssicherheit, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Biogasanlagen insgesamt als Gesamtanlage angesehen werden. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 19.03.2009

(...) Was Ihre Frage nach der Preisentwicklung im Bereich des Biodiesels angeht, vollziehe ich Ihre Sorge um die zahlreichen kleinen Biospritherstellern durchaus nach. (...) Alle Versuche, diese Betriebe durch staatliche Unterstützungsleistungen marktfähig zu halten, stoßen - so fürchte ich - schnell an die Grenzen der ökonomischen Vernunft, des EU-Subventionsrechtes und - wenn Sie an die Tank vs. (...)

Frage von Matthias D. • 17.03.2009
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 19.03.2009

(...) Ich kann verstehen, wenn Sie um eine Gefährdung Ihrer Geldanlage fürchten. Falls Sie beim Abschluss Ihrer Biogasbeteiligung mit Ihrer Bank oder dem Unternehmen nicht auf eventuelle Risiken hingewiesen worden, empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrer örtlichen Verbraucherberatung in Verbindung setzen. Es könnte sein, dass Sie Regressansprüche geltend machen können. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort von Hans-Josef Fell
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.03.2009

(...) Tatsächlich wird sich jedoch in der Praxis nichts ändern. Vorab: Ziel des Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung ist es, eine Grundlage für nötige Veränderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zu schaffen. Die tatsächliche Umsetzung wird dann auf Verordnungsebene stattfinden. (...)

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