Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.06.2011

(...) es sind massive Fehler bei der Planung des Kraftwerkes gemacht worden, was dazu führte, dass viel zu nah an Wohngebieten gebaut wurde. Das Oberverwaltungsgericht hat unter anderem aus diesem Grund den Bebauungsplan in Datteln für ungültig erklärt. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.03.2012

(...) Bei einer allgemeinen Vorprüfung ist zu prüfen, ob hinsichtlich Art, Größe und Standort mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist und deswegen eine UVP durchgeführt werden muss. Je näher der Wert an der Schwelle von 20 Anlagen liegt, bei der eine UVP automatisch verpflichtend ist, um so eher ist von möglichen erheblichen Umweltauswirkungen auszugehen. (...)

Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
Die Linke
• 29.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Problematik von Amputationen und Verstümmelungen (Kupieren von Schwänzen und Schnäbeln, betäubungslose Ferkelkastration usw.) ist uns natürlich bekannt. Diese Eingriffe dürfen leider, anders als Sie es darstellten, nach Tierschutzgesetz §5 Absatz 3 ohne Betäubung durchgeführt werden. (...)

Frage von Angelika R. • 23.05.2011
Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 03.02.2012

(...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.06.2011

(...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)

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