Frage an Nadine Schön von Arndt W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Wiesner,

zu meiner damaligen Aussage stehe ich auch heute noch, denn ohne die jetzt vereinbarten zusätzlichen Anstrengungen wäre es auch unrealistisch. Beispielsweise müssen unsere Stromnetze dringend ausgebaut werden. In Zahlen bedeutet dies einen Ausbau von bis zu 4450 Kilometer bis 2020. Die bisherige Planungs- und Durchführungszeit solcher Projekte lag in der Vergangenheit bei ca. 10 Jahren, im Einzelfall sogar darüber. Wir wollen und müssen jetzt diese Zeit auf 4 Jahre reduzieren, damit z.B. der Strom aus Offshopre-Windparks in der Nordsee überhaupt in den Rest der Republik gelangen kann. Der am Montag im Kabinett beschlossene Ausstieg ist ein sehr ehrgeiziges Projekt und wird uns noch vor viele Herausforderungen stellen.

Die von Ihnen angesprochene Kürzung steht dem Ausbau nicht im Wege, ganz im Gegenteil. Wir müssen unser Geld in die richtige Förderung stecken und in dieser Hinsicht gibt es noch eine Menge Potenziale zu heben. Richtig ist, dass wir die Förderung für Solarstrom kürzen - aber nicht abschaffen - wollen. Solarstrom macht nur eine kleinen Teil an der deutschen Stromproduktion aus, aber es werden sehr hohe Subventionen gezahlt. Es steht ja außer Frage, dass Solarstrom weiter gefördert wird, aber die Gewinnung von Energie durch Windparks auf See, ist viel effektiver. Dieser Zweig der Stromerzeugung soll in den kommenden Jahren und Jahrzehnten ein wichtiger Pfeiler unserer Stromversorgung in Deutschland werden und wird mehr Haushalte und Unternehmen mit Strom versorgen können, als es Solarstrom je könnte. Es macht deshalb Sinn, die Förderung von Solarstrom zu kürzen und dafür die Windkraft auf See zu stärken. Wenn gekürzt wird, dann in Bereichen wo es Sinn macht. Ansonsten kann von Kürzen keine Rede sein, wir werden in den Ausbau erneuerbarer Energien investieren und die Einsparung von Energie von staatlicher Seite unterstützen. Hierbei ist wichtiger Punkt der Bereich der Gebäudesanierung. Hier werden wir ein Förderprogramm im Milliardenbereich auflegen.

Auf einen wichtigen Faktor sind wir aber im Besonderen angewiesen und zwar auf die Unterstützung der Bevölkerung. Wenn wir die Energiewende alle wirklich wollen, dann dürfen Klagen gegen den Ausbau der Stromnetze, der Widerstand gegen den Bau von Windrädern und Solaranlagen nicht der Normalfall, sondern höchstens die Ausnahme sein. Des Weiteren brauchen wir die Unterstützung für den Bau von neuen effizienten Kohle- und Gaskraftwerken. Auch die Einsparung von Energie fängt bei uns allen zu Hause an. Der Staat kann und wird dazu positive Anreize setzen, schaffen können wir es allerdings nur gemeinsam.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Schön MdB