Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2011

(...) Die Landesbauordnung als Gefahrenabwehrrecht enthält hingegen die konkrete Berechnung der Abstandsflächen, die zur Grundstücksgrenze eingehalten werden müssen (dies wird auch im Windenergieerlass in Kapitel 5 dargestellt unter 5.2.3 ff., da die Baugenehmigung von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst ist). Im Immissionsschutzrecht selbst geht es vielmehr um die Zumutbarkeit schädlicher Umwelteinwirkungen, wie Lärm, für den Einzelnen (die von Ihnen vermisste Formulierung zur Abhängigkeit von der Bebauungsart finden Sie unter 5.2.1.1 in Satz 2 ff.). (...)

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2011

(...) Ich denke ein Zeitraum von 9 Monaten reicht aber nicht aus, um den Erfolg einer solchen Regelung abschließend zu beurteilen, zumal das Problem der wildlebenden Katzen damit nicht gelöst ist. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2011

(...) in Ihrer Frage verschweigen Sie die Tatsache, dass die bisherigen konventionellen Industrieproduktionen vor allem im Energiesektor die Umwelt im erheblichen Maße belasten und zur Verseuchung von Luft und Boden beitragen. Bei den Debatten zu Erneuerbaren Energien steht für uns unter anderem auch die Abwägung im Vordergrund, was das kleinere Übel beim weltweit herrschenden Energiehunger ist. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 26.07.2011

(...) zu den Ergebnissen der von Ihnen genannten Prüfungen möglicherweise in Frage kommender Weltnaturerbestätten kann Ihnen im Detail das dafür zuständige Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz weiterhelfen. Bitte wenden Sie sich doch vertrauensvoll an Minister Hans-Hienrich Sander unter der Dienstadresse Archivstraße 2 in 30169 Hannover. (...)

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