Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.03.2012

(...) Inwieweit es zwischen den am Projekt Stuttgart 21 Beteiligten Absprachen für eine etwaige Verteilung der Haftung oder Versicherungen für den Fall des Eintritts eines Haftungsfalles gibt, ist mir leider nicht bekannt. In der Regel verfügen Bauunternehmen über eine entsprechende Berufshaftpflichtversicherung. (...)

Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.02.2012

(...) die Freiheit der Forschung in Deutschland ist in der Verfassung verankert, weder konnten wir hier etwas genehmigen noch können wir etwas verbieten. Dies gilt erst recht für ein Institut der Europäischen Union, welches von der Europäischen Kommission finanziert und verwaltet wird. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 24.02.2012

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass kurzfristige Änderungen für den Einzelnen durchaus Planungsschwierigkeiten mit sich bringen können, dennoch sollte die Überlegung, sich für erneuerbare Energien zu entscheiden, nicht nur von Fördermaßnahmen abhängen, die ein Anschub sein können (und sollen). (...)

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