Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd H. • 06.02.2014
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 06.02.2014 (...) Ich nehme an, dass es Ihnen um die Zustimmung der Unionsfraktion zur möglichen EU-Anbauzulassung für den gentechnisch veränderten Mais 1507 in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages geht. (...) Zudem ist die deutsche Haltung im Rat zum Vorschlag der Kommission zur Zulassung der Maislinie 1507 nach dem jetzigen Verfahrensstand voraussichtlich irrelevant, da – unabhängig von der Haltung Deutschlands – wohl keine qualifizierte Mehrheit gegen den Zulassungsvorschlag der EU-Kommission zustande kommen wird. (...)
Frage von Eva Z. • 06.02.2014
Antwort von Markus Söder CSU • 11.02.2014 Sehr geehrte Frau Zollner,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bitte wenden Sie sich zu Fragen der Energieversorgung an das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Frage von Oliver M. • 05.02.2014
Antwort von Martin Schöffel CSU • 08.02.2014 (...) Bayern hat einen Vorsprung bei dem Ausbau erneuerbarer Energie, zumindest im Vergleich mit der ganzen Bundesrepublik. Allein der Ausbau von Windkraft in Bayern gibt uns allerdings nicht die Chance, Atomkraftwerke abzuschalten. Weil Windkraft in Bayern keine sichere Leistung bietet, sondern nur wenn der Wind weht, an 1000 bis 2000 Volllaststunden im Jahr. (...)
Frage von Andreas L. • 05.02.2014
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 05.02.2014 (...) Das halte ich für problematisch, aber wie Sie wissen, hat sich das konkurrierende Konzept der Direktvermarktung während er Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Es ist derzeit unwahrscheinlich, dass sich daran etwas ändern lässt, zumal die EEG-Reform unmittelbar bevor steht. Als Demokrat habe ich keine andere Wahl, als diese Entwicklung zu respektieren. (...)
Frage von Günter T. • 05.02.2014
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 13.02.2014 (...) Dabei ist die Ausweisung der neuen Windeignungsflächen in den vergangenen Jahren im Rahmen der Regionalplanung im Einvernehmen mit den Gemeinden erfolgt. (...) Darin liegt auch ein wirtschaftlicher Vorteil für das Land Schleswig-Holstein. (...)
Frage von Reinhold L. • 03.02.2014
Antwort von Sepp Dürr Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2014 (...) Es lässt sich gegenwärtig nicht verlässlich sagen, ob die Stromtrasse tatsächlich notwendig ist. Die aktuellen Bremsmanöver der Staatsregierung bei der Energiewende und die Zunahme der Stromerzeugung aus Braunkohle in Verbindung mit dem höchsten Stromexportsaldo in der Geschichte Deutschlands wecken bei mir und vielen anderen Zweifel an der Behauptung, dass die grüne Energiewende eine Trasse unabdingbar mache. Deshalb muss die Bundesregierung zuerst einen konsequenten Ausstiegsfahrplan aus der Braunkohle und einem klaren Zeitplan für eine Stromversorgung mit 100 % Erneuerbaren Energien vorlegen. (...)
