Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus S. • 07.07.2016
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 12.07.2016 (...) Wir ziehen nicht die Bremse beim Ausbau der erneuerbaren Energien, wir wollen aber den Ausbaukorridor einhalten, um eine Chance zu haben, den Ausbau der Erneuerbaren mit dem Netzausbau zu synchronisieren. Das ist aus unserer Sicht ein verantwortungsvoller Umgang mit Bürgergeld. (...)
Frage von Franco D. • 07.07.2016
Antwort von Eva Högl SPD • 15.07.2016 (...) Um Erfahrungen mit Ausschreibungsmodellen zu sammeln und ein optimales Ausschreibungsdesign zu entwickeln, wird spätestens 2016 ein Ausschreibungspilotmodell in einer Größenordnung von insgesamt 400 MW für Photovoltaik-Freiflächenanlagen ab einer noch festzulegenden Mindestgröße eingeführt. Wir werden darauf achten, dass bei der Realisierung von Ausschreibungen eine breite Bürgerbeteiligung möglich bleibt.“ (...)
Frage von Christoph S. • 03.07.2016
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 30.06.2017 (...) Ein weiterer wichtiger Beitrag zu mehr Lärmschutz ist die Ausweitung von Geschwindigkeitsbegrenzungen. So hat die Bundesregierung es in dieser Legislaturperiode deutlich erleichtert, 30er-Zonen in Wohngebieten einzurichten. (...)
Frage von Christoph S. • 03.07.2016
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 01.09.2016 (...) wir setzen uns für eine Lärmreduzierung aller Verkehrsträger ein. Beispielsweise steigen stetig die von der Bundesregierung bereitgestellten Mittel für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen und Bundesschienenwegen. (...)
Frage von Andreas L. • 29.06.2016
Antwort von Josef Göppel CSU • 05.07.2016 (...) ich werde mich mit all meinen Möglichkeiten dafür einsetzen, dass der Klimaschutzplan 2050 nicht von den Lobbyisten zerfleddert wird. Da sind nämlich die konkreten Maßnahmen aufgelistet, die Sie fordern. (...)
Frage von Andreas L. • 29.06.2016
Antwort von Peter Tauber CDU • 02.02.2017 (...) Es kann somit zwar Vorbild im Kampf gegen den Klimawandel sein, andere Staaten müssen jedoch folgen. Deshalb gilt es, andere Staaten von der Notwendigkeit von Klimaschutzanstrengungen zu überzeugen und sich gemeinsam auf eine verbindliche Umsetzung von Klimaschutzanstrengungen festzulegen, wie in Paris geschehen. Dieses Abkommen nehmen wir, um Ihre Frage direkt zu beantworten, sehr ernst. (...)