Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 10.08.2016
Antwort von Wolfgang Beckmann FDP • 11.08.2016 (...) Die Errichtung eines Landschaftsparks ist nicht im Interesse der Anwohner. Wegen der fehlenden Infrastruktur wie Parkplätze und Sanitäreinrichtungen sowie fehlende Haushaltsmittel für die jährliche Pflege der Anlage ist eine Nutzung als Naherholungsgebiet zweifelhaft. (...)
Frage von Thomas S. • 09.08.2016
Antwort von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2016 (...) Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. (...)
Frage von Carla T. • 08.08.2016
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 09.08.2016 (...) Unabhängig vom konkreten Fall unterliegt jede geplante Deponie in Deutschland einer Genehmigungspflicht laut Deponieverordnung. Ein potentieller Betreiber einer Deponie muss sich daher einem Genehmigungsverfahren stellen. (...)
Frage von Klaus Dr. A. • 05.08.2016
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 08.08.2016 (...) Ich teile Ihre Meinung, dass die Kernkraftwerke Tihange und Doel immense Sicherheitsrisiken darstellen. Ebenso wie meine Aachener Bundestagskollegin Ulla Schmidt stehe in engem Austausch zu unserer Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und bin froh, dass sie sich auf informellen, wie auf offiziellen Wegen energisch dafür einsetzt, die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. (...)
Frage von Christian G. • 05.08.2016
Antwort von Joachim Schuster SPD • 12.08.2016 (...) einer Maximalleistung stehe ich allerdings skeptisch gegenüber, auch weil es aus Sicht vieler Verbraucher eine Überregulierung darstellen würde. (Zumal das Auto noch für viele Deutsche das liebste Kind ist.) Ich glaube es wäre zielführender, schrittweise weitere Obergrenzen für den Schadstoffaustoß (inklusive CO2-Emissionen) festzulegen. Damit wird auch eine Differenzierung nach dem Grad der Klimaschädlichkeit der unterschiedlichen Antriebsarten möglich. (...)
Frage von Hermann W. • 04.08.2016
Antwort von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2016 (...) Auch Lieferant*innen möchten wir dazu anregen, insbesondere bei Großgebinden wiederverwendbare Verpackungen und Transportkisten zu verwenden. Diese Mehrwegsysteme schaffen wir gemeinsam mit dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Berliner Stadtreinigung (BSR). Elektroaltgeräte werden erst auf ihre Reparaturtauglichkeit untersucht und getestet, bevor sie als Ersatzteile verwendet oder verschrottet werden. (...)