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Frage von Thomas S. •

Frage an Martina Feldmayer von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Feldmayer,

seit die Grünen in Hessen eine Koalition mit der CDU eingegangen sind, besetzen diese mit Frau Priska Hinz das Ministeramt im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dessen Selbstverständnis wird wie folgt formuliert:

"Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz trägt als oberste Landesbehörde die Verantwortung für den nachhaltigen Schutz des Menschen und seiner natürlichen Lebensgrundlagen: Natur und Landschaft, Boden, Wasser, Luft und Klima, Strahlenschutz, Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz."

https://umweltministerium.hessen.de/ueber-uns/aufgaben-organisation-des-ministeriums

In der Offenbach-Post vom 09.08.2016 weist deren Mitarbeiter Herr Michael Löw auf Seite 26 unter dem Titel "Mit Vollgas durchs Hessenland" darauf, dass Frau Ministerin Hinz laut einer an die Redaktion ergangenen Einladung am 10.08.2016 um 12.30 Uhr die Dianaburg bei Darmstadt besuchen möchte, 2 Stunden später schon an der Fuldaquelle in der Rhön zugegen sein will. Laut OP zeigt der Routenplaner für die 135 Kilometer lange Strecke eine Fahrzeit von 1:38 Stunden an, das ergäbe einen 22-minütigen Blitzbesuch an der Dianaburg, "dann brettert der ministerielle Dienstwagen (...) durch halb Hesssen in die Rhön. Eine ökologische Terminplanung sieht anders aus."

Da Frau Ministerin Hinz nicht auf abgeordnetenwatch befragt werden kann, möchte ich andere Mitglieder der Landtagsfraktion zu der benannten Terminplanung befragen:

Frage 1:

Wie werten Sie die von der OP benannte Terminplanung für den 10.08.2016? bezüglich der Sommertour von Frau Ministerin Hinz?

Frage 2:

Wie verbindet sich diese Planung mit den oben zitierten Ansprüchen des Umweltministeriums?

Frage 3:

Werden Sie mit Frau Hinz die Frage erörtern, ob deratige Fahrten nach Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad erfolgen können?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Den besagten Artikel in der Offenbach-Post habe ich leider nicht gefunden. Daher kann ich die Errechnung der Zeit, die die Ministerin an der Dianaburg verbringen soll, nicht nachvollziehen. Tatsächlich hat dieser Besuch etwa 2 Stunden gedauert (ich war auch dabei). Zur Terminplanung kann ich sagen, dass ich folglich daran nichts zu kritisieren habe.

Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. , sonst nicht immer in dieser Form möglich. Dabei gibt es sicherlich eine enge Taktung. Diese wäre wahrscheinlich nicht möglich bei Anreise mit der Bahn oder dem Fahrrad.

Sie können sich mit Ihrem Anliegen und Ihren Vorschlägen auch direkt an das Ministerium wenden.

Viele Grüße,

Martina Feldmayer

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