Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.01.2015

(...) Bisher gehe ich davon aus, dass die Gefangenen Erwachsene waren. Sollte sich herausstellen, dass darunter auch Kinder und Jugendliche waren, müssen sie selbstverständlich gesondert benannt werden. Es wären dann auch noch weitergehende Straftatbestände erfüllt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 12.01.2015

(...) Er stammt aus dem Jahr 1999. Noch älter ist die Diskussion darüber, wie man das BundesverfassungsBundesverfassungsgerichtn könnte, das leider immer wieder auch mit eindeutig unzulässigen und unbegründeten Verfassungsbeschwerden behelligt wird. Einfache Antworten gibt es auf diese Frage nicht, weil durch mögliche Neuregelungen der effektive Schutz der Grundrechte nicht ausgehöhlt werden darf. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.06.2016

(...) Wir müssen ehrlich zugestehen: Wir verstehen nicht, worauf diese Frage abzielt. Nach unserem Wissen gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich innerhalb des deutschen Justizsystems "vernetzte kriminelle Gruppen" bilden. Sollten Sie Anzeichen dafür sehen, empfehlen wir Ihnen sich an die dafür zuständigen Stellen zu wenden. (...)

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