Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Astrid Dr. S. • 19.12.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.01.2015 (...) Bisher gehe ich davon aus, dass die Gefangenen Erwachsene waren. Sollte sich herausstellen, dass darunter auch Kinder und Jugendliche waren, müssen sie selbstverständlich gesondert benannt werden. Es wären dann auch noch weitergehende Straftatbestände erfüllt. (...)
Frage von Helmut E. • 18.12.2014
Antwort von Clemens Binninger CDU • 12.01.2015 (...) Er stammt aus dem Jahr 1999. Noch älter ist die Diskussion darüber, wie man das BundesverfassungsBundesverfassungsgerichtn könnte, das leider immer wieder auch mit eindeutig unzulässigen und unbegründeten Verfassungsbeschwerden behelligt wird. Einfache Antworten gibt es auf diese Frage nicht, weil durch mögliche Neuregelungen der effektive Schutz der Grundrechte nicht ausgehöhlt werden darf. (...)
Frage von Guido L. • 18.12.2014
Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU Frage von Kai K. • 17.12.2014
Antwort von Michael Hartmann SPD • 22.01.2015 (...) Ja, ich glaube, dass ich noch wirkungsvoll für meinen Wahlkreis arbeiten kann – und ja, in der Tat ist dies für mich eine schwierige Zeit. (...)
Frage von Guido L. • 17.12.2014
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Rolf S. • 17.12.2014
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2016 (...) Wir müssen ehrlich zugestehen: Wir verstehen nicht, worauf diese Frage abzielt. Nach unserem Wissen gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich innerhalb des deutschen Justizsystems "vernetzte kriminelle Gruppen" bilden. Sollten Sie Anzeichen dafür sehen, empfehlen wir Ihnen sich an die dafür zuständigen Stellen zu wenden. (...)