Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 05.02.2016

(...) Die Hetze der Rechtspopulisten in ganz Europa zündet, weil es eine allgemeine Parteienfrustration gibt und viele Menschen Angst haben, ihren sozialen Status einzubüßen oder endgültig angehängt zu werden. Wir dürfen nicht Menschlichkeit und Flüchtlinge bekämpfen, sondern Ungleichheit. Wir müssen die soziale Frage deshalb wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und deutlich machen, dass wir gerade die nicht vergessen, die nicht oder nicht genug vom Wachstum profitieren. (...)

Portrait von Matthi Bolte
Antwort von Matthi Bolte
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.04.2016

(...) Bei alledem nehmen wir es aber genauso wenig hin, dass rechtsextreme Kräfte etwa die Übergriffe in Köln für ihre rassistische Hetze instrumentalisieren. Sie wollen die Gunst der Stunde nutzen, um Ängste zu befeuern und Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge pauschal zu kriminalisieren und einem Generalverdacht auszusetzten. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 07.01.2016

(...) Aus diesem Resümee ergeben sich aus meiner Sicht die Antworten auf Ihre Fragen. Eine kurzfristige Lösung in der komplexen Flüchtlingsfrage, im Übrigen die größte Herausforderung die Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen hat, kann es nicht geben. Allerdings muss kurzfristig erkennbar sein, dass die initiierten Maßnahmen ihre Wirkung entfalten. (...)

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