Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel S. • 06.01.2016
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 05.02.2016 (...) Die Hetze der Rechtspopulisten in ganz Europa zündet, weil es eine allgemeine Parteienfrustration gibt und viele Menschen Angst haben, ihren sozialen Status einzubüßen oder endgültig angehängt zu werden. Wir dürfen nicht Menschlichkeit und Flüchtlinge bekämpfen, sondern Ungleichheit. Wir müssen die soziale Frage deshalb wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und deutlich machen, dass wir gerade die nicht vergessen, die nicht oder nicht genug vom Wachstum profitieren. (...)
Frage von Dirk D. • 06.01.2016
Antwort von Falk Heinrichs SPD • 14.01.2016 Sehr geehrter Herr Duchardt,
vielen Dank für Ihre Zuschrift anlässlich der Kölner Ereignisse in der Silvesternacht, die natürlich bestürzend sind.
Frage von Christoph S. • 06.01.2016
Antwort von Matthi Bolte Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2016 (...) Bei alledem nehmen wir es aber genauso wenig hin, dass rechtsextreme Kräfte etwa die Übergriffe in Köln für ihre rassistische Hetze instrumentalisieren. Sie wollen die Gunst der Stunde nutzen, um Ängste zu befeuern und Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge pauschal zu kriminalisieren und einem Generalverdacht auszusetzten. (...)
Frage von Martin H. • 05.01.2016
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.01.2016 (...) Aus diesem Resümee ergeben sich aus meiner Sicht die Antworten auf Ihre Fragen. Eine kurzfristige Lösung in der komplexen Flüchtlingsfrage, im Übrigen die größte Herausforderung die Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen hat, kann es nicht geben. Allerdings muss kurzfristig erkennbar sein, dass die initiierten Maßnahmen ihre Wirkung entfalten. (...)
Frage von Sören B. • 05.01.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 22.01.2016 Sehr geehrter Herr Bode,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.
Frage von Horst K. • 04.01.2016
Antwort ausstehend von Arno Klare SPD