Frage von Klaus-Peter S. • 30.10.2024
Antwort von Dirk Nockemann AfD • 05.11.2024
Meine verkürzte Antwort auf Ihre Frage lautet also: Theoretisch ja, praktisch nicht mit Sicherheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 29.10.2024
Antwort ausstehend von Steffen Quasebarth BSW
Frage von Bernd H. • 24.10.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 20.11.2024
Über Waffenlieferungen an Drittstaaten entscheidet der geheim tagende Bundessicherheitsrat einstimmig. Jede Entscheidung wird im Einzelfall und nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen nach den rechtlichen und politischen Vorgaben gefällt.
Frage von Felix H. • 24.10.2024
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 25.11.2024
Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bereits 2019 einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Stellung der Staatsanwaltschaft rechtsstaatlich zu reformieren
Frage von Torsten L. • 23.10.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Elisa H. • 22.10.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.11.2024
Mit der "Sondereinheit gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung" gibt es eine zentrale Stelle, die das Ziel verfolgt, Finanzkriminalität schneller aufzuspüren und zu bekämpfen.