Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik B. • 12.12.2006
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 18.01.2007 (...) Es kann gar keinen Zweifel geben: Videoüberwachung ist nicht nur zur Strafverfolgung, sondern gerade auch zur Verhinderung von Terroranschlägen unverzichtbar. Entscheidend ist dabei nicht allein die Überwachung, sondern - wie von der DB AG praktiziert - die Schaffung einer Auswertemöglichkeit durch Aufzeichnung und Speicherung des Videomaterials mit einer Speicherfrist von bis zu 48 Stunden. (...)
Frage von Jürgen B. • 11.12.2006
Antwort von Dirk Fischer CDU • 30.01.2007 Sehr geehrter Herr Biemann,
Frage von Martin W. • 11.12.2006
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 11.12.2006 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Sie haben die Möglichkeit, Gesetzestexte in ihrer Beschlussfassung als Landtags- und Bundestagsdrucksachen abzurufen. (Landtag Baden-Württemberg: http://www.landtag-bw.de/dokumente/volltextsuche/index.asp , Bundestag: http://drucksachen.bundestag.de ). (...)
Frage von Rudlieb G. • 11.12.2006
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 13.12.2006 (...) Im Übrigen gilt generell: Ob ein Gesetz verfassungswidrig ist, entscheidet nicht der Bundespräsident, sondern einzig und allein das Bundesverfassungsgericht. Der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau hat immer nach diesem Grundsatzes gehandelt wie z.B. beim Zuwanderungsgesetz. (...)
Frage von Roland F. • 11.12.2006
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.01.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Pater Rolf Hermann L. • 10.12.2006
Antwort ausstehend von Dieter Grasedieck SPD