Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.06.2007

(...) ich habe keine Zweifel, dass die Bundesrepublik ein funktionierender Rechtsstaat ist. Die Verwaltungsbehörden unseres Landes halten sich an die geltenden Gesetze und die Gerichte sind nach unserer Verfassung unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 07.06.2007

(...) Sie haben völlig recht, dass der Gebrauch von Alkohol, Tabak und Cannabis erhebliche Gesundheitsrisiken birgt. Aber Tabak und Alkohol sind keine Betäubungsmittel, die dem Betäubungsmittelgesetz unterstehen. Darin unterscheiden sie sich. (...)

Portrait von Marlene Rupprecht
Antwort von Marlene Rupprecht
SPD
• 18.03.2008

Sehr geehrter Herr Weiß,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 11.06.2007

(...) Es wird erörtert, das Auslaufen des Erbenprivilegs sowie die von Ihnen kritisierte Blockierung von geerbten Waffen im Rahmen einer anstehenden Novelle des Waffenrechts noch einmal auf den Prüfstand stellen. (...) Sie können versichert sein, dass wir Ihre Argumente und die berechtigten Interessen der Sportschützen in unsere Überlegungen mit einbeziehen. (...)

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