Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 20.07.2007
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 30.07.2007 (...) Für mich persönlich handelt es sich bei Messern dann um „gefährliche Messer“, wenn es sich um Hieb- und Stoßwaffen handelt, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoß, Stich, Schlag oder Wurf Verletzungen zuzufügen. Ich darf an dieser Stelle darauf hinweisen, dass sich die Anfrage von Herrn Harr auf die letzte Änderung des Waffengesetzes bezog, das den Ländern die Möglichkeit gibt, „für öffentliche Straßen und Plätze das Führen von Waffen zu verbieten, wenn an diesen Orten wiederholt Gewaltstraftaten begangen worden sind und dort auch künftig mit der Begehung solcher Straftaten zu rechnen ist“. (...)
Frage von Christian S. • 20.07.2007
Antwort von Monika Grütters CDU • 08.08.2007 (...) Im Ergebnis sind wir der Überzeugung, dass vor allen Dingen die Medienkompetenz der Jugendlichen gestärkt werden muss, um einen verantwortungsvollen Umgang mit Computerspielen zu fördern. Entsprechende Maßnahmen dazu dürfen sich jedoch nicht auf den Bereich der schulischen Ausbildung beschränken, sondern müssen vor allem auch die Elternhäuser einbeziehen. (...)
Frage von Christian S. • 20.07.2007
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 06.08.2007 Sehr geehrter Herr Schlueter,
Frage von Christian S. • 20.07.2007
Antwort von Wolfgang Börnsen CDU • 25.07.2007 (...) herzlichen Dank für die Anfrage. In der Problematik Gewalt verherrlichende Spiele stimme ich mit der Auffassung meiner Kollegin MdB Dorothee Bär überein, deren Auffassung in der Ausgabe Mai-Juni 2007 von der Zeitschrift des Deutschen Kulturrates "Politik und Kultur" (PUK) enthalten ist. Ein Link hierzu finden Sie anbei. (...)
Frage von Mike J. • 20.07.2007
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.08.2007 (...) Auch gibt es die Option der Prozessstandschaft, also die Geltendmachung fremder Rechte im eigenen Namen. Dabei wird unterschieden zwischen der gewillkürten Prozessstandschaft auf Grund einer Ermächtigung seitens des Inhabers des Rechts und der gesetzlichen Prozessstandschaft, also Kraft gesetzlicher Ermächtigung. (...)
Frage von Alexander W. • 20.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.07.2007 Sehr geehrter Herr Wollny,
ich befasse mich nicht mit Gerüchten und ungeprüften Meldungen.
Dieter Wiefelspütz