Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 07.12.2021
Wir verstehen den Koalitionsvertrag als klare Absage an eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Antwort von Volker Wissing FDP • 31.05.2023
Die Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt ein Instrument, das nicht zu unseren Werten passt.
Frage von Christiane M. • 25.11.2021
Antwort ausstehend von Ute Bergner Bürger für Thüringen
Frage von Klemens M. • 25.11.2021
Antwort ausstehend von Thomas Wansch SPD
Frage von Linda B. • 24.11.2021
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 30.11.2021
Die Maßnahme ist zudem bis zum 19. März 2022 befristet, sodass eine weitere Überprüfung ebendieser im Lichte der aktuellen Entwicklung sichergestellt wird.
Frage von Linda B. • 24.11.2021
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.12.2021
Wenn man einen Test von den nicht Geimpften verlangt, muss es überall Testmöglichkeiten geben, und zwar unentgeltlich. Spätestens bei den Einrichtungen, die die Menschen besuchen wollen.