Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2007

(...) die Grundrechte sind vor allem Abwehrrechte und schützen den Bürger vor dem Staat. Der Staat darf nur aufgrund einer ausdrücklichen Befugnisnorm auf Ihre Kommunikation zugreifen. (...)

Frage von Herrmann L. • 16.11.2007
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2007

(...) Sie liegen schon richtig. Ich bin im "Nebenberuf" ein leidenschaftlicher Rechtswissenschaftler mit zahlreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen und einem Lehrauftrag an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Heinrich Heine Universität Düsseldorf. Es finde es deshalb abwegig und unverschämt, mir zu unterstellen, ich ginge "nonchalant" mit dem Verfassungsrecht um. (...)

Portrait von Max Lehmer
Antwort von Max Lehmer
CSU
• 09.06.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 26.11.2007

(...) Aufgrund der tief greifenden politischen Veränderungen in den Ländern Osteuropas und der Herstellung der Einheit Deutschlands am 03. Oktober 1990 wurden umfangreiche Änderungen des Fremdrentengesetzes notwendig. So richtet sich die Anrechnung und Bewertung der im Gebiet der ehemaligen DDR zurückgelegten Zeiten seit 1992 nicht mehr nach diesem Gesetz, sondern nach dem allgemeinen Rentenrecht der Bundesrepublik. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2007

Sehr geehrter Herr Thiele,

ich habe nicht vor, Sie über den Inhalt vertraulicher Gespräche zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

E-Mail-Adresse