Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Müller
Antwort von Kerstin Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.04.2008

(...) Wir brauchen eine "Kultur des Hinsehens". Erziehungsberechtigte müssen Verantwortung für ihre Schützlinge übernehmen und sich dafür interessieren, was ihre Kinder vor dem Computer machen, sie müssen Grenzen aufzeigen und attraktive alternative Angebote machen können, letztlich gilt: Statt Verboten müssen wir die Medienkompetenz stärken. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.02.2008

(...) Eine Debatte, die nur das Gefahrenpotential von Computerspielen im Auge hat, entspricht dennoch nicht der Vielfalt in diesem Bereich. Computerspiele in ihrer ganzen Breite sind inzwischen nicht nur beliebte Beschäftigung in allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten, sondern als interaktive Medien – wie beispielsweise auch das Fernsehen - ein Kulturgut. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.03.2008

(...) Zu Ihren Vorschlägen zu § 184b StGB möchte ich darauf hinweisen, dass mit dem Gesetzentwurf der Verpflichtung der Bundesrepublik zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie Rechnung getragen wird. Dieser Rahmenbeschluss macht bestimmte Vorgaben zur Bestrafung von Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornographie, wobei unter Kindern Personen unter achtzehn Jahren verstanden werden. Er erlaubt den Mitgliedstaaten, im gewissen Umfang von der Besitzstrafbarkeit für einvernehmlich hergestellte Jugendpornographie abzusehen, nicht aber von der Strafbarkeit für die Verbreitung. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2008

(...) Es hat sogar strafrechtliche Verurteilungen gegeben. Erkenntnisse dazu, ob auch die Daten auf der Liechtenstein-CD, die der BND beschafft haben soll, für Erpressungsversuche genutzt wurden oder werden sollten, habe ich nicht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 25.02.2008

(...) Sie haben auch dahingehend Recht, dass die Korruption zunimmt. Um dies zu verändern, muss nicht nur die Justiz gestärkt werden, sondern wir benötigen ein anderes gesellschaftliches Klima. Reichtum und Armut müssen abgebaut werden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.04.2008

(...) Da gibt es keinen Gegensatz. Das möchte ich Ihnen gerne aufzeigen: Steuerbetrug ist kein Einzelfall, offenbar ist bislang nur die Spitze eines Eisberges bekannt. Wer sich selbst als "Wirtschaftselite" bezeichnet, muss seine Verantwortung für das Gemeinwohl unter Beweis stellen. (...)

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