Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 31.03.2008

(...) Ich habe den Sachverständigen Oliver Tölle zwischenzeitlich um Aufklärung bezüglich des Videos gebeten, das er im Rahmen der Innenausschuss-Anhörung zum Waffenrecht am 13.02.2008 vorgeführt hat. (...) Ich bedauere, dass die Angaben, die zu dem gezeigten Film während der Anhörung gemacht wurden, nicht vollständig korrekt waren, habe aber keinen Grund zu der Annahme, dass der Sachverständige den Ausschuss bewusst falsch informieren wollte. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.02.2009

Sehr geehrter Herr Parth,

zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine bereits ergangene Antwort auf Ihre Frage vom 04.01. verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 03.03.2008

(...) ich bin davon ausgegangen, dass Sie sich mit Ihrer Frage auf den "neuen" Verfassungsvertrag beziehen. Allerdings lautet auch die Antwort auf Ihre Frage zum geltenden EU-Vertrag: Der Vertrag wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten erarbeitet und verabschiedet. (...)

E-Mail-Adresse