Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.01.2022 Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.
Frage von Christoph G. • 12.01.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.01.2022 die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.
Frage von Christoph G. • 11.01.2022
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 12.01.2022 in Deutschland ist die Reisefreiheit als Recht im Grundgesetz festgeschrieben.
Frage von Christoph G. • 11.01.2022
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 12.01.2022 Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.
Frage von Jochen T. • 11.01.2022
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 14.01.2022 Die Medikamente stellen auf jeden Fall eine Ergänzung der Impfungen dar.
Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022 Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen.