Wie erklären Sie in der Pandemie einerseits Ausgangssperren und inländische Reiseverbote und Hotelschließungen, aber gleichzeitig Auslandsreisen ? Warum wurden keine Auslandsreisen verboten ?

Sehr geehrter Herr G.,

Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt. Unter anderem das Reisegeschehen in bestimmten Teilen Deutschlands. Dabei war aber immer auch klar, dass diese Maßnahmen verhältnismäßig sein müssen in Bezug auf die realen Gefahren. Sehr schön lässt sich dies bspw. an der sog. Bundesnotbremse ablesen, die wir noch im letzten Jahr in Regierungsverantwortung beschlossen haben und die an ganz konkrete regionale bzw. lokale Inzidenzwerte gekoppelt war.

Insofern gab es umgekehrt auch keine Einschränkungen, wenn die Inzidenzen und damit verbundene Gefahren niedrig waren. Das haben wir in den vergangenen beiden Sommern in Deutschland gesehen. Deshalb gab es auch kein Verbot zur Reise in andere Länder, vor allem nicht in solche Länder, in denen die Inzidenz nachvollziehbar niedrig war. Schließlich leben wir in einer freiheitlichen Gesellschaft. Fakt ist aber auch, dass andere Länder ähnlich agieren und deshalb allein schon durch deren Bestimmungen konkrete Restriktionen bestehen bzw. bestanden. Prominente Beispiele waren Israel oder die USA.

Umgekehrt wurde durch abgestufte Quarantäne- und Sicherheitsmaßnahmen wie Tests oder aber auch Einreiseverbote natürlich darauf geachtet, den Eintrag des Virus nach Deutschland möglichst zu verhindern.

Es ging ja nie darum, die Menschen einzusperren oder Dinge zu verbieten. Es geht ausschließlich um den Gesundheitsschutz. Dabei soll das "normale" Leben soweit als möglich möglich sein, auch Dienst- und Urlaubsreisen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei