Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 30.06.2008

(...) der Hitlergruß ist selbstverständlich verboten und die Polizei muss einschreiten. Ich bitte Sie daher, dass Sie sich mit einer Beschwerde an den bayerischen Innenminister wenden (die Polizei liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer, der Bundestag hat hier keine Möglichkeiten). (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2008

(...) Dass die Beschränkungen einige verwirrt haben – nicht zuletzt, weil einige Waffenlobbyisten bedenkenlos Übertreibungen in die Welt gesetzt haben – ist nicht gut, aber bei neuen Regelungen manchmal unvermeidbar. Wie die Regierung neue Gesetze kommuniziert, kann ich nicht beeinflussen. Ich hätte es anders gemacht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 29.06.2008

Sehr geehrter Herr Müller,

Sie wollen keine Antwort. Sie wollen mich belehren. Ich bitte Sie, sich in Zukunft an den Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 06.07.2008

(...) Solange wir in Deutschland zwar eine rückläufige Arbeitslosigkeit haben, von Vollbeschäftigung aber weit entfernt sind, halte ich Regelungen bezüglich eines freien Zuzuges zwischen Deutschland und Nicht-EU-Ländern für kein aktuelles Thema. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 28.06.2008

(...) Ferndiagnosen mache ich schon gar nicht. Ich gehe aber davon aus, daß der Besitz von Playboy-Heften (welch ein Wort!) selbstverständlich nicht strafbar ist. Weder gestern, heute und auch nicht morgen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 04.07.2008

(...) Ich möchte hier nicht auf einzelne Fälle eingehen, kann aber auf die Tätigkeit der Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur" verweisen, in der sich auch Unions-Bundestagsabgeordnete fachlich mit der Materie befasst haben. (...)

E-Mail-Adresse