Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort von Philipp Mißfelder
CDU
• 20.10.2008

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 29.07.2008

(...) Der Vertrag begründet gleiche Rechte und Pflichten für beide Vertragspartner. Grenzüberschreitende Kriminalität kann nur erfolgreich durch internationale Zusammenarbeit bekämpft werden. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 07.08.2008

(...) Artikel 12 des Abkommens schützt die besonders sensiblen Daten durch eine zusätzliche Hürde. Angaben über Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen, Gesundheit oder Sexualleben dürfen nur zur Verfügung gestellt werden, wenn sie für die Zwecke des Abkommens besonders relevant sind. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.07.2008

(...) Unabhängig davon, ob man den Vorschlag zur Einführung eines Kinderwahlrechtes unterstützt, halte ich Ihre Verunglimpfung der Jugendgerichtshilfe für nicht angebracht. Es handelt sich um eine schwierige und verantwortungsvolle Arbeit, in der sicher auch Fehler passieren können, denn kein Mensch ist unfehlbar. (...)

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