Frage von Thomas P. • 23.07.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 24.07.2008
Sehr geehrter Herr Posselt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Othmar K. • 23.07.2008
Antwort von Kristina Schröder CDU • 28.07.2008
Sehr geehrter Herr Kaufmann,
Ihre Frage wurde von mir per Mail bereits beantwortet.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Niels F. • 23.07.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 01.08.2008
(...) Sie verfälschen die Entscheidung des Generalbundesanwalts. Ich halte die Behauptung, daß der frühere Bundeskanzler Schröder sich in strafbarer Weise an dem Irak-Krieg der USA beteiligt habe, für abwegig. (...)
Frage von Carina C. • 23.07.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 08.10.2008
(...) Oskar Lafontaine wurde auf dem Landesparteitag der Saarländischen Linken zum Spitzenkandidat für die Landtagswahl nominiert. Damit kandidiert er bei der Landtagswahl 2009 an als Ministerpräsidentenkandidat. (...)
Frage von Dieter H. • 22.07.2008
Antwort von Joachim Poß SPD • 28.08.2008
(...) Sie haben zurecht darauf hingewiesen, dass die UN-Konvention gegen Korruption schon 2003 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung unterzeichnet, aber bis heute nicht ratifiziert wurde. Zur Umsetzung internationaler Rechtsinstrumente zur Verhütung und Bekämpfung von Korruptionsstraftaten - unter anderem auch des VN-Übereinkommens gegen Korruption - liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beratung vor. (...)
Frage von Dieter H. • 22.07.2008
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU