Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 03.09.2008

(...) Mir geht es darum, das Für und Wider abzuwägen, Zugriffsmöglichkeiten speziell auf bekannte kinderpornographische Webseiten nach Möglichkeit zu blockieren. Es wird wohl noch erlaubt sein, darüber nachzudenken, ob ein solcher "Webfilter", wie er in zahlreichen wohlgeordneten Demokratien wie Dänemark, Norwegen, Neuseeland, Kanada oder Südkorea angewandt wird, nicht auch für Deutschland in Frage kommen könnte. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 23.10.2008

(...) Zur Verhinderung von Sexualdelikten plädiere ich für eine therapeutische Betreuung der straffälligen Sexualtäter bereits während und nach dem Strafvollzug. Es ist ein Unding, dass nur ein Bruchteil der Verurteilten therapeutisch betreut wird. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 03.09.2008

(...) Die lebenslange Haft ist die höchste Strafe, die das Strafgesetzbuch (StGB) vorsieht. Paragraf 211 StGB schreibt vor: "Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft." Hinzu kann noch die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und die Sicherheitsverwahrung nach Verbüßung der Strafe kommen. (...)

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