Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.10.2008

Sehr geehrter Herr Bachmann

Sie halten nicht einmal eine Anrede und eine Grußformel für nötig und werfen mir unhöfliches Verhalten vor! Suchen Sie sich einen anderen Gesprächspartner.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.11.2008

(...) Auch für Richterinnen und Richter besteht eine Pflicht zur Fortbildung. Das Deutsche Richtergesetz und die Richtergesetze der Länder verweisen auf die einschlägigen Vorschriften für Beamtinnen und Beamte, welche unter anderem eine Fortbildungsverpflichtung zur Erhaltung und Verbesserung der dienstlichen Befähigung vorsehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.10.2008

(...) In der aktuellen Finanzkrise geht es weniger um solche Verletzungen von Kapitalmarktpflichten, sondern um die Haftung der Organe (Vorstand und Aufsichtsrat) für fehlerhafte Geschäftsleitung. Dafür gibt es bereits Haftungsvorschriften im Aktiengesetz. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 06.11.2008

(...) Oktober 2008. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist ein umstrittenes Thema, bei dem sich die große Koalition lange uneins war und nach wie vor Gesprächsbedarf ist. Die SPD ist strikt gegen eine Konstruktion, in der die Bundeswehr zur Hilfspolizei für die Innenminister von Bund und Ländern mutiert. (...)

E-Mail-Adresse