Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut Frank M. • 06.11.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 10.11.2008 (...) in den Medien überwog die Tendenz, sich nach dem Unfalltod von Jörg Haider nicht nur kritisch, sondern auch anerkennend mit seiner Lebensleistung auseinander zu setzen. (...) Die sächsische CDU-Landtagsfraktion hat (stellvertretend für die gesamte CDU) klargestellt, dass die Äußerung von Herrn Schimpff eine irritierende Einzelmeinung ist. (...)
Frage von Strasser M. • 06.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.11.2008 Sehr geehrte Frau Srtrasser,
Ihre Frage beantworte ich mit nein. Ich werde nicht noch einmal eine Frage beantworten, die nicht einmal eine Anrede enthält.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Reinhard S. • 06.11.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 17.11.2008 (...) Die an dem Rechner vorgenommenen Veränderungen müssen protokolliert werden, um eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme zu ermöglichen. Der Entwurf sieht weiterhin vor, dass das bei der Online-Durchsuchung eingesetzte Mittel nach dem Stand der Technik gegen unbefugte Nutzung zu schützen ist. Der Gesetzgeber hat damit eindeutig zum Ausdruck gebracht, dass jede Online-Durchsuchung und das von ihr betroffene Zielsystem so umfassend wie technisch möglich vor Manipulationen jeder Art geschützt werden müssen. (...)
Frage von Rolf V. • 06.11.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 12.11.2008 (...) Ich kann ich Ihnen – wie übrigens anderen Einsendern bereits in einigen vorherigen Antworten in diesem Forum – mitteilen, dass der Gesetzesentwurf zum DNeuG in der Fassung des Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen vorsieht, dass der Familienzuschlag für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind bereits ab 1. Januar 2007 EUR 280,58, ab 1. (...)
Frage von Michael P. • 06.11.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bene F. • 05.11.2008
Antwort von Helga Lopez SPD • 05.11.2008 Sehr geehrter Herr Farnk,
ich darf Sie auf meine Antwort an Herrn Boller vom 05.11.2008 verweisen.
Dem ist aktuell nichts mehr hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Lopez, MdB