Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 23.11.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 25.11.2008 (...) Da über die Anschaffung und Einsatz von Wahlautomaten nicht der Bundestag entscheidet, sondern die Städte und Gemeinden, müssen Sie sich mit Ihren weiteren Nachfragen an ebendiese wenden. In meiner Heimatstadt Bonn werden keine verwendet und wenn ich als Experte gefragt würde, ob man in Bonn welche anschaffen sollte, würde ich sagen, was ich oben gesagt habe: nein. (...)
Frage von Thomas L. • 23.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.12.2008 Sehr geehrter Herr Linden,
ich kenne den Datenschutzbeauftragten des Bundeskriminalamtes nicht. Ich bin aber auch nicht befugt, Ihnen den Namen eines Beamten des BKA zu nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Tilman K. • 23.11.2008
Antwort von Volker Wissing FDP • 01.12.2008 (...) Die Antwort macht deutlich, dass zwar gernell die Aufwendungen für Bahnfahrkarten gestiegen sind, gleichzeitig haben einige Ressorts aber auch ihre Ausgaben für Flugtickets deutlich gesteigert. Insbesondere die Bundeskanzlerin und der Bundesumweltminister sind hier alles andere als vorbildlich. (...)
Frage von Bernhard K. • 23.11.2008
Antwort ausstehend von Walter Kolbow SPD Frage von Michael P. • 22.11.2008
Antwort ausstehend von Dirk Manzewski SPD Frage von Bodo W. • 22.11.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 02.12.2008 (...) ich habe dem Gesetz zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (BKA-Novelle) am 12. November in der Tat zugestimmt. (...)