Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga M. • 06.05.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 13.05.2009 (...) Mit Ihrer Auffassung bezüglich deutscher Karrierewege stimme ich nicht überein. Ich bin davon überzeugt, dass man in Deutschland einen erfolgreichen Berufsweg vorrangig durch engagierte Arbeit, Leistung, Freude und Fleiß befördert und dies völlig unabhängig von amerikanischer Kriegspolitik oder Loyalität zur Marktwirtschaft. (...)
Frage von Hans-Joachim R. • 06.05.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.05.2009 (...) Es ist daher grundsätzlich nicht zu befürchten, dass Strafverfolgungsbehörden ohne richterliche Anordnung die personenbezogenen Daten derer erheben, die es wiederholt unternehmen, sich kinderpornographisches Material zu verschaffen. (...)
Frage von Michael F. • 05.05.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.05.2009 (...) 1) Mein Kollege, der CDU-Bundestagsabgeordnete Willi Zylajew, befürwortet wie ich eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes in dem in meiner vorherigen Antwort an Sie vom 5. Mai 2009 dargelegten Sinne. (...)
Frage von Friedrich H. • 05.05.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2009 (...) Die politisch inhaltlosen und nur auf pure Lust an Gewalt setzenden Krawalle in Berlin dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass es gleichzeitig rechtsextremistische Gewalttaten mit eindeutiger Zuordnung zur Neonazi-Szene gegeben hat. In Ihrer Reduzierung des Themas Gewalt kommen diese Gewalttäter vom 1. (...)
Frage von Hartmut M. • 05.05.2009
Antwort von Klaus Riegert CDU • 07.05.2009 (...) der Amoklauf in Winnenden hat eine erneute Debatte über das Waffenrecht ausgelöst. (...) Dazu gehört insbesondere auch die Problematik biometrischer Blockiersysteme. (...)
Frage von Frederik G. • 05.05.2009
Antwort von Matthias Miersch SPD • 14.05.2009 (...) Auch ich werde die Anhörung aufmerksam verfolgen, um vor allem die Zweck-Mittel-Relation der vorgeschlagenen Maßnahmen bewerten zu können. (...) Ich bin mir sicher, dass auch Sie jegliche Form der Kinderpornographie bekämpfen wollen, so dass sich alle Interessierten die Frage stellen müssen, wie ein effektiver Schutz aussehen kann. (...)