Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.05.2009

(...) Warum kam ein Jugendlicher, der bereits in psychiatrischer Behandlung Gewaltphantasien hatte, so leicht an Waffen mit scharfer Munition? (...) Deshalb ist es richtig, dass das Verbot von Paintball vom Tisch ist. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 15.05.2009

(...) 4) Die Koalitionsfraktionen werden sich in absehbarer Zeit mit den Vorschlägen befassen. Ich werde in der SPD-Bundestagsfraktion anregen, zunächst eine wissenschaftliche Studie über mögliche problematische Auswirkungen von "Paintball" zu veranlassen und erst nach Vorliegen eines Ergebnisses darüber zu entscheiden, ob "Paintball" verboten werden sollte. Ich sehe keine Notwendigkeit dafür, eine diesbezügliche Entscheidung übers Knie zu brechen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 02.06.2009

(...) die Geschoßenergie, die beim Paintballschießen frei wird, übersteigt ganz eindeutig die Grenzwerte, die nach der EU-Spielzeugrichtlinie vorgesehen sind. Diese Spielzeugrichtlinie hatte uns schon daran gehindert, dass Spielen mit Softair-Waffen komplett zu verbieten. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort von Christian Ruck
CSU
• 16.06.2009

(...) Auch ich sehe hier deutlichen Klärungs- und Abgrenzungsbedarf. Die Bekämpfung der Kinderpornographie ist sehr wichtig, darf aber nicht als Einfallstor für eine wie auch immer geartete Internet-Zensur dienen. Ich habe mich daher an das zuständige Ministerium der Justiz gewandt und um Aufklärung und Absicherung gebeten. (...)

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