Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 19.05.2009

(...) Lassen Sie mich aber noch einen Punkt sagen, der mir sehr wichtig ist: Das Austrocknen des Marktes für Kinderpornografie im Internet kann nur ein Baustein in einer Gesamtstrategie der Bundesregierung sein. Diese Gesamtstrategie ist leider längst überfällig. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 18.06.2009

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnungen in den parlamentarischen Beratungen sehr genau geprüft worden ist. Letztlich haben wir uns im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zu den vorliegenden Maßnahmen entschlossen, um die von Waffen ausgehende Gefährlichkeit – die Gefahr ihrer unbefugten Nutzung zu kriminellen Zwecken – möglichst einzudämmen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 02.06.2009

(...) Der furchtbare Amoklauf von Winnenden wäre durch eine ordnungsgemäß verwahrte Waffe nicht möglich gewesen. Ein wirksamer Schutz kann nur dann erreicht werden, wenn mit einer verdachtsunabhängigen Kontrolle gerechnet werden muss. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 15.05.2009

(...) wie bereits mitgeteilt, habe ich mich mit den Heilbronner Vorgängen im einzelnen nicht so intensiv befasst, um hier wirklich kompetent antworten zu können. (...) Kritische Nachfragen, auch an den baden-württembergischen Innenminister Rech, sind mehr als berechtigt. (...)

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