(...) selbstverständlich sollen und müssen wir bei zu Unrecht gesprochenem Urteil dieses aufheben und rehabilitieren. Dies ist seit 60 Jahren durch die Einzelfallprüfung jederzeit möglich. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin H. • 27.05.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 27.05.2009
Frage von Wolfgang R. • 27.05.2009
Antwort von Gregor Amann SPD • 28.05.2009
(...) KW) im Bundestag beschlossen werden soll. In der derzeitigen Fassung ist der vorliegende Gesetzesentwurf aber für die SPD nicht zustimmungsfähig. Deshalb wird momentan in der Koalition über entscheidende Änderungen verhandelt. (...)
Frage von Christian G. • 27.05.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 29.05.2009
(...) Kurzum: Wehrdienst ist nicht Wehrspaß! (...)
Frage von Benno H. • 26.05.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 27.05.2009
Sehr geehrter Herr Heuer,
Frage von safiyah g. • 26.05.2009
Antwort von Roland Gewalt CDU • 29.05.2009
(...) Es liegt in der Verantwortung des Berliner Innensenators und des Polizeipräsidenten, wenn es nicht gelingt, diesem Recht vollumfänglich Geltung zu verschaffen. Diese Form der Kapitulation vor Chaoten ist besorgniserregend und muss in einem Rechtsstaat verhindert werden. (...)
Frage von Christin T. • 26.05.2009
Antwort ausstehend von Jo Leinen SPD