Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus M. • 28.05.2009
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 28.05.2009

(...) Übrigens sind solche Überlegungen Randmeinungen innerhalb meiner Fraktion. Deshalb strebe ich derzeit im laufenden Entscheidungsprozess zum von Ihnen angesprochenen Gesetzentwurf noch klarer zu formulieren, dass access-blocking einzig und allein auf Kinderpornographie beschränkt bleiben muss!!! (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 22.06.2009

(...) Und daher auch das Wissen, dass bis zuletzt um Regelungen gerungen wird. Mit „Verurteilungen“ und der Drohung nicht mehr gewählt zu werden, sollen wir Abgeordnete durch die „Community“ unter Druck gesetzt werden. Ich stelle mich meinen Wählerinnen und Wählern in meinem Wahlkreis. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 29.05.2009

(...) Bundesfamilienministerin von der Leyen hat nun vorgeschlagen, dass ein unabhängiges Expertengremium die Sperrliste kontinuierlich überwacht und damit ein Mißbrauch durch die Strafverfolgungsbehörden effektiv ausgeschlossen wird. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 28.05.2009

(...) Wie Sie sicherlich in den vergangenen Tagen und Wochen verfolgt haben, wird die Diskussion über das „Paintball“-Spiel auch innerhalb der SPD- Bundestagsfraktion sehr kontrovers geführt. Die Große Koalition hat sich entschlossen, das Spiel im Rahmen der geplanten Modifizierung des Waffenrechts nicht zu verbieten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.06.2009

(...) Ich lebe in Berlin. Hier kann man jedes Wochenende die blutige Bilanz des Einsatzes von Messern nachlesen. Verstärkt wird, ganz offensichtlich in Tötungsabsicht, in die Oberschenkel gestochen, weil dort die Hauptschlagader getroffen werden kann. (...)

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