Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen S. • 16.06.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 17.06.2009 (...) Was die Nebeneinkünfte angeht: Die Kritik an Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Bürgerzuschriften am einen Tag wird häufig am anderen Tag durch Zuschriften mit der Klage abgelöst, die Abgeordneten seien zu weit abgehoben vom "realen Leben". Dabei lassen sich sowohl Argumente für die Position finden, der Abgeordnete solle sich ausschließlich um das Mandat kümmern, wie auch für die Position, Abgeordnete sollten während ihrer Tätigkeit im Berufsleben verankert bleiben. (...)
Frage von Ingo S. • 16.06.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 17.07.2009 (...) ich habe mich in der Debatte über Urheberrechtsverletzungen im Internet deutlich dafür ausgesprochen, effektive Instrumentarien zu finden, um diese Art von Rechtsverletzungen zu unterbinden. Daher könnte Ihrerseits der Eindruck entstanden sein, ich würde mich vorrangig für die Verwerter einsetzen. (...)
Frage von Tim G. • 16.06.2009
Antwort von Ewa Klamt CDU • 19.06.2009 (...) bei den mir mitgeteilten Zahlen hinsichtlich der Visamissbräuche in Russland und der Ukraine handelt es sich um vertrauliche Angaben aus dem Ministerium. Gern können Sie sich mit dem zuständigen Ministerium in Verbindung setzen, um sich über die genauen Zahlen zu erkundigen. (...)
Frage von Peter M. • 16.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 16.06.2009 Sehr geehrter Herr Müller,
hierbei handelte es sich schlicht und ergreifend um ein Versehen, wie ich es Herrn Lorenz gegenüber auch bereits eingeräumt habe. Ich bitte, dies zu entschuldigen.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Thilo P. • 16.06.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 02.07.2009 (...) Die Internet-Kommunikationswege von Kinderpornographie-Anbietern zu unterbinden oder zumindest zu stören halte ich für richtig. Ihre Meinung, dass Sie das falsch finden, können Sie in unserer Demokratie frei verbreiten. (...)
Frage von Andreas S. • 16.06.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 07.07.2009 Sehr geehrter Herr Spengler,
für Ihre Zuschrift zu unserer Pressemitteilung "Klare Kante gegen Kinderpornographie" danke ich Ihnen.