Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 10.07.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.07.2009 (...) Urheber der Änderung der Verordnung war im vergangenen Dezember das Bundeswirtschaftsministerium. Ein Grund für die Änderung der „Verordnung über Notrufverbindungen” war der zunehmende Missbrauch der Notrufnummern! Bis zu 40 Prozent der Anrufer waren nicht zu identifizieren, weil sie keine SIM-Karte in ihrem Handy hatten, wie das Bundeswirtschaftsministerium damals mitteilte. (...)
Frage von hendrik w. • 10.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 15.07.2009 (...) Ob man allerdings einen Generalverdacht gegen Ego-Shooter aussprechen kann, dass bereits LAN-Partys für Erwachsene abgesagt werden, ist nicht mein Thema. Ich habe aber auch zu keinem Zeitpunkt Forderungen erhoben, die in diese Richtung gehen. (...)
Frage von Miriam H. • 10.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.08.2009 (...) Auch fordert dieses Thema ein bürgerschaftliches Engagement aller Netznutzer, und dies weltweit. Es muss in der "community" eine ebenso starke Bewegung gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und ähnlichen Abscheulichkeiten geben, wie es sie gerade gegen das Gesetz zu deren Bekämpfung gab. Es ist nicht die Politik allein, die durch Gesetze oder internationale Abkommen Ergebnisse schaffen kann. (...)
Frage von Sascha M. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD Frage von Andrea H. • 10.07.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.07.2009 (...) ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet. Ich glaube nicht, daß wir in Sachen von Hagen neue Gesetze zu erwarten haben, und zwar unabhängig davon, wer nach der Bundestagswahl regiert. (...)
Frage von Carsten K. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Ilse Falk CDU