Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard L. • 07.08.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2009 (...) es gibt für die Pflicht zum Tragen eines Helms nur die Begründung, dass Sie schwerere Verletzungen bei einem evt. Unfall erleiden könnten.Diese führten für die Gesellschaft zu erhöhten Behandlungskosten, die weit über Ihren Beiträgen liegen. (...)
Frage von Christian M. • 07.08.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 11.08.2009 Sehr geehrter Herr Marbach,
wie bereits besprochen, handelt es sich bei den an Verkehrsschildern aufgehängten Plakaten um ein Versehen, das wir sofort korrigiert haben. Vielen Dank noch Mal für den Hinweis.
Frage von Detlev B. • 07.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.09.2009 Sehr geehrter Herr Beutner,
Frage von Michael K. • 07.08.2009
Antwort von Gisela Piltz FDP • 15.09.2009 (...) Die hierdurch erreichbare Absenkung der Steuerlast wäre aus meiner Sicht eine konsequente Fortführung einer familienfreundlichen liberalen Steuerpolitik. In diesem Sinne werde ich mich auch künftig für die Etablierung des Familiensplittings einsetzen. (...)
Frage von Jens B. • 07.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.08.2009 Frage von Werner B. • 06.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.08.2009 (...) Gegen Verkäufer von Zigaretten oder alkoholhaltigen Getränken, die diese unberechtigterweise an Jugendliche abgeben, wird deshalb vorgegangen, weil nur auf diese Weise effektiv erreicht werden kann, dass der Zugang von Jugendlichen zu diesen Drogen erschwert wird. Wenn Jugendlichen kein Alkohol und keine Zigaretten verkauft werden, können sie sie auch nicht konsumieren. (...)