Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan G. • 08.02.2010
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 08.02.2011 (...) Es fehlt auch die emotionale Zwangslage, die es bei einem engen Angehörigen oder Freund gibt. Eine Entscheidung über eine Strafbarkeit ist also letztlich nur im Einzelfall möglich, bei Sterbehilfeorganisationen sehe ich keine Grund für eine Straffreiheit. (...)
Frage von Frank M. • 08.02.2010
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 23.03.2010 (...) Die problematische Situation in den Grenzregionen in Sachsen wird immer wieder auf Landes- sowie auf Bundesebene thematisiert. Der Anstieg von Eigentumsdelikten und v.a. (...)
Frage von Heike R. • 08.02.2010
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.03.2010 (...) Sie erwarten keine Antwort, sondern die Bestätigung Ihrer Vorurteile. (...)
Frage von Jens Veit G. • 06.02.2010
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU Frage von Jens Veit G. • 06.02.2010
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 10.02.2010 (...) Politisch muss die Antwort sein, alles zu tun, um Steuerhinterziehung und Steuerflucht möglichst zu erschweren und dafür die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen. So ist es notwendig, die Zahl der Steuerfahnder deutlich zu erhöhen. (...)
Frage von Thomas H. • 06.02.2010
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 10.02.2010 Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich habe bereits ausführlich zum Thema Verbot des Führens von Anscheinswaffen in der
Antwort an Herrn Mucker Stellung bezogen. Meine Erfahrungen mit Ordnungsämtern sind positiv.