Frage von Antje S. • 21.04.2010
Antwort von Olivia Hubricht Pro NRW • 22.04.2010
Sehr geehrte Frau Schulz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilhelm S. • 21.04.2010
Antwort von Claudia Middendorf CDU • 23.04.2010
(...) Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2005 hat sich im Polizeibereich einiges verändert. Die Landesregierung hat sich gegen Personalabbau und für die Verjüngung der Polizei in NRW eingesetzt. So wurden zum Beispiel 841 Stellen bei der Polizei erhalten, die die rot-grüne Vorgängerregierung ursprünglich streichen wollte. (...)
Frage von Jörg B. • 19.04.2010
Antwort ausstehend von Ernst-Wilhelm Rahe SPD
Frage von Helmut P. • 19.04.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Frage von Michael R. • 16.04.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 20.06.2010
(...) Auf Wunsch der Kommunen hat Verkehrsminister Dr. Ramsauer darauf verzichtet, alte Verkehrsschilder durch neue zu ersetzen, da die Kosten hierfür primär zur Reparatur der Winterschäden an den Straßen ausgegeben werden sollten. Damit gelten die alten Schilder weiter. (...)
Frage von Frank M. • 15.04.2010
Antwort von Manuel Höferlin FDP • 09.07.2010
(...) Das geltende Recht legt gleichgeschlechtlichen Paaren insgesamt weitgehende Verpflichtungen auf, ohne ihnen andererseits entsprechende Rechte zu gewähren. (...) Die rechtlichen Benachteiligungen von Lebenspartnern insbesondere im Steuerrecht und im Beamtenrecht müssen daher beseitigt werden. (...)