Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.07.2010

(...) Ich unterstütze die Bemühungen von US-Menschenrechtlern, Gefangene aus Guantanamo aufzunehmen, seit mehr als zwei Jahren und wünsche mir, daß es nicht bei nur zwei bleibt. Schon im Mai 2008 hatten wir der Kanzlerin eine Liste mit über einem Duzend Gefangenen, überwiegend Uiguren, zukommen lassen, aber wohl mit Rücksicht auf die Wirtschaftsbeziehungen mit China, war diese nicht bereit gewesen, diese hier bei uns aufzunehmen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 02.02.2011

"Sehr geehrter Herr Dr. Luczak,

ich begrüße Ihr Interesse an diesem Thema, mit dem ich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg bereits unmittelbar seit dem Aufkommen des Begriffs „Flatrate-Bordell“ befasst bin.

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 22.07.2010

(...) Ich habe den Bericht von Amnesty International mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Ich verurteile Übergriffe und Gewalttaten auf das Schärfste. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2010

(...) Eine wichtige Rolle spielt die Medienkompetenzförderung - sinnvoll ist auch eine Weiterentwicklungdes Jugendmedien-Staatsvertrags in der Weise, dass einerseits die Freiheit des Nutzers gewährleistet bleibt und andererseits auf leistbare Selbstverpflichtungen der Anbieter gesetzt wird. (...) Eine stärkere Einbildung der Parlamente bei Staatsvertragsverfahren streben wir an und setzen uns dafür ein. (...)

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