Frage von Angelika H. • 18.07.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilfried M. • 17.07.2010
Antwort ausstehend von Andreas Fischer FDP
Frage von Klaus P. • 17.07.2010
Antwort ausstehend von Norbert Römer SPD
Frage von Tim G. • 16.07.2010
Antwort von Christoph Bergner CDU • 13.08.2010
(...) Die Bundesregierung ist bestrebt, dass Visumerleichterungen und eine spätere Visumfreiheit nicht nur Wirtschaftsvertretern, sondern auch Familienangehörigen von Spätaussiedlern zu gute kommen. Erleichterungen im Reiseverkehr sind ein politisches Ziel der Bundesregierung, wobei allerdings wegen der Kompetenz der Europäischen Union ein Einvernehmen der Mitgliedstaaten und die Zustimmung des Europäischen Parlament und der Kommission erforderlich sind und migrations- und sicherheitspolitische Bedenken angemessene und ausreichende Berücksichtigung finden müssen. (...)
Frage von Philipp H. • 16.07.2010
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 17.07.2010
(...) zu 2.: Medien "an eine kürzere Leine zu nehmen" und Demokratie gehen nicht zusammen. Meinungs- und Pressefreiheit sind Wesenskern der Demokratie. Aber Sie haben trotzdem freilich Recht damit, dass in vielen Fällen die Medien weder neutral berichterstatten, noch ihrem Informationsauftrag tatsächlich gerecht werden. (...)
Frage von Ekkehard I. • 16.07.2010
Antwort von Alois Gerig CDU • 02.08.2010
Sehr geehrter Herr Indenbirken,
die Antwort auf diese Anfrage ist in meiner Stellungnahme auf Ihre Anfrage vom 10. März 2010 enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Gerig