Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Aufenthalt von EU-Bürgern richtet sich nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU. In § 5a des FreizügG/EU findet sich eine abschließende Auflistung der Dokumente, die dabei von der Behörde verlangt werden dürfen: (...)

(...) Wir GRÜNE werden natürlich weiterhin für Aufklärung sorgen, wie es zu diesem tragischen Ereignis auf der Loveparade kommen konnte. Dafür war uns bislang die Zusammenarbeit mit der Landesregierung eine wichtige Stütze unserer Aufklärungsarbeit, denn die Landesregierung war nach meiner Wahrnehmung die einzige unter den beteiligten Akteuren, die wirkliches Interesse an Aufklärung hatte, neue Erkenntnisse stets unmittelbar weitergab und auch Fehler einzuräumen bereit war. (...)

Sehr geehrter Herr Diekmann,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich jedoch tatsächlich weitergeben muss.

(...) der hohe Grundlastanteil besteht aufgrund der Kraftwerksstruktur nicht aufgrund der Stromnachfrage. Der hohe Anteil an Kohle- und AtomkrKohle- und Atomkraftwerkensten unter Volllast laufen, führen zu diesem hohen Grundlastanteil. Darauf ist unser System also z.B. auch die Netze ausgelegt. (...)